EZB: Operative Modalitäten der Programme zum Ankauf von Asset Backed Securities und gedeckten Schuldverschreibungen

Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) hat sich am 2.10.2014 auf die wesentlichen Modalitäten seiner  neuen  Programme  für  den  Ankauf  einfacher  und  transparenter  Asset-Backed Securities ...

Sabine Kimmich: Das neue BaFin-Merkblatt zur Vertriebsanzeige nach § 330 KAGB – Mehr Fragen als Antworten?

Will eine ausländische AIF-Verwaltungsgesellschaft (AIFM) Anteile oder Aktien an einem ausländischen Alternativen Investmentfonds (AIF) oder einem EU-AIF in Deutschland an (semi-)professionelle Anleger vertreiben, muss der ausländische AIFM die Zulässigkeitsvoraussetzungen des § 330 Abs.1 KAGB erfüllen und den Vertrieb in einem entsprechenden Verfahren anzeigen. ...

IDW: Neufassung der IDW-Stellungnahme zu Kreditderivaten

In dem Entwurf der Neufassung der Stellungnahme des Instituts der Wirtschaftsprüfer (IDW) zu Kreditderivaten IDW ERS BFA 1 n. F. wird für die handelsbilanzielle Behandlung von Kreditderivaten (insbes. CDS) danach unterschieden, ob sie freistehend sind oder ...

Deutsche Bundesbank: Ergebnisse der Basel III-Auswirkungsstudie für deutsche Institute zum Stichtag 31.12.2013

Die Auswirkungen der verschärften internationalen Eigenkapitalnormen und der neuen Liquiditätsstandards (Basel III) werden seit Anfang 2011 vom Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht und von der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde EBA auf halbjährlicher ...

FG Düsseldorf: „Ewige“ Hybridanleihen fallen nicht in den Anwendungsbereich des § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG a. F.

FG Düsseldorf, Urteil vom 31.8.2012 – 3 K 4554/11, Rev. eingelegt (Az. BFH VIII R 70/13)

BGH: Vorrang von Schadensersatz der Genussrechtsinhaber vor Schutz des haftenden Eigenkapitals bei qualifizierten Pflichtverstößen

BGH, Urteil vom 29.4.2014 – II ZR 395/12

BFH: Ein Steuerstundungsmodell setzt Feststellungen zum Werben mit Steuervorteilen durch Erzielung negativer Einkünfte voraus - Verfassungsmäßigkeit von § 15b EStG

BFH, Urteil vom 6.2.2014 – IV R 59/10

BFH: Ein Steuerstundungsmodell setzt Feststellungen zum Werben mit Steuervorteilen durch Erzielung negativer Einkünfte voraus - Verfassungsmäßigkeit von § 15b EStG

BFH, Urteil vom 6.2.2014 – IV R 59/10

EuGH: Auf Ausschüttungen an Drittstaaten-Fonds erhobene Kapitalertragsteuer verstößt gegen Kapitalverkehrsfreiheit

EuGH, Urteil vom 10.4.2014 – C-190/12, Emerging Markets Series of DFA Investment Trust Company gegen Dyrektor Izby Skarbowej w Bydgoszczy

LG München: Falschberatung bei „Zinssatzswap mit Währungskomponente"

LG München I, Urteil vom 31.1.2014 – 14 HK O 19263/11

EZB: Veröffentlichung der endgültigen Liste bedeutender Kreditinstitute

Die EZB hat die endgültige Liste der 120 bedeutenden Institute veröffentlicht, die ab dem 4.11. ihrer direkten Aufsicht unterstehen (http://www.ecb.europa.eu/press/pr/date/2014/html/pr140904_2.en.html).

Dr. Marcus Helios: IDW ERS BFA 1 n. F.: Wie geht es weiter bei Credit Linked Notes?

Das Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) nach plant eine Überarbeitung der IDW-Stellungnahme zur handelsrechtlichen Bilanzierung von Kreditderivaten im Nichthandelsbestand (IDW ERS BFA 1 n.F.). Die Funktion von Kreditderivaten besteht darin, Bonitätsrisiken (in verbriefter Form) zu "vermarkten", ...

EZB: Änderung der Meldepflichten zu einigen Asset-Backed-Securities auf Einzelkreditebene

Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) hat beschlossen, in Bezug auf Asset-Backed Securities (ABS), die mit Autokrediten, Leasingforderungen, Konsumentenkrediten und Kreditkartenforderungen besichert sind, welche als Sicherheiten für die geldpolitischen ...

BGH: Prospekthaftung einer auf einen Basiswert bezogene Schuldverschreibungen emittierenden international tätigen Bank

Der BGH hat mit Urteil vom 15.7.2014 – XI ZR 100/13 – wie folgt entschieden:

IDW: Jahresbeitragsbescheide der Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat das Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) gebeten, die Wirtschaftsprüfer über eine Änderung in der Verwaltungspraxis der BaFin zu informieren. ...

BGH: Zum Umfang der Aufklärungspflicht bei Anlageberatung – kein unverschuldeter Rechtsirrtum bei zweifelhafter Rechtslage

Mit Urteil vom 15.7.2014 - XI ZR 418/13 - hat der BGH entschieden:Eine Bank, die einen Kunden im Rahmen der Anlageberatung nicht auf an sie zurückgeflossene Rückvergütungen hinweist, kann sich

BdB: Stellungnahme zum Aufkaufprogramm der EZB

Michael Kemmer, Hauptgeschäftsführer des Bankenverbandes(BdB), äußerte sich wie folgt zum am 4.9.2014 beschlossenen Kauf von Kreditverbriefungen (ABS) und Pfandbriefen: „Das beschlossene Kaufprogramm kann den europäischen Banken bei der Stärkung ihrer Bilanzen helfen. ...

BdB: Stellungnahme zur Zinssenkung der EZB

Michael Kemmer, Hauptgeschäftsführer des Bankenverbandes, zur Senkung des Hauptrefinanzierungssatzes um 10 Basispunkte auf 0,05 %: „Die ökonomischen Wirkungen der heutigen Zinssenkung sind vernachlässigbar. ...