Elisabeth Roegele: Ad-hoc-Publizität reloaded

Manch ein Emittent wird denken: Der Ad-hoc-Mitteilungspflicht entkommt man nicht – zumindest nicht langfristig. Mit Inkrafttreten der Market Abuse Regulation (MAR, Marktmissbrauchsverordnung) ab dem 3.7.2016 sind auch jene wieder verpflichtet, Insiderinformationen zu veröffentlichen, die sich vom regulierten Markt in den deutschen Freiverkehr verabschiedet hatten. ...

BaFin: Neue Prüfungsberichtsverordnung erlassen / Begründung veröffentlicht

BGH: Erlaubnispflicht für das Einlagengeschäft schützt nicht vor verlustbringenden Anlagen mit Dritten

BGH, Urteil vom 7.7.2015 – VI ZR 372/14

EU-Kommission: Finanzstabilität – zentrales Clearing für Zinsderivate vorgeschlagen

Für mehr Finanzstabilität und Transparenz soll die am 6.8.2015 von der Kommission vorgeschlagene Pflicht für ein zentrales Clearing bestimmter Zinsderivate sorgen.

Liechtenstein:: EU-Zinsbesteuerung: EU-Steuerrückbehalt von 12.5 Mio. Schweizer Franken für das Jahr 2014

Der aus der Erhebung des Steuerrückbehalts auf Zinserträgen von EU-Steuerpflichtigen im Fürstentum Liechtenstein eingegangene Bruttoertrag beträgt im Steuerjahr 2014 CHF 12.5 Millionen (Steuerjahr 2013: CHF 14.3 Mio.)....

BaFin: Leverage Ratio: Information zum Meldewesen und zur Offenlegung

BMF: Automatischer Informationsaustausch mit den Vereinigten Staaten von Amerika nach dem FATCA-Abkommen vom 31.5.2013

Die Bundesrepublik Deutschland und die Vereinigten Staaten von Amerika haben sich darauf verständigt, durch gegenseitigen Informationsaustausch über Finanzkonten (mit US-Bezug bzw. mit Bezug zu Deutschland) eine effektive Besteuerung sicherzustellen (FATCA-Abkommen). ...

Dr. Thomas A. Jesch: Fondsvertrieb – USA in der Warteschleife beim AIF(M)-Drittstaatenpass

Die European Securities and Markets Authority (ESMA) hat am 30.7.2015 ihren lange erwarteten (i) Advice zur Anwendung des AIF(M)-Passes auf Nicht-EU-AIF(M) und (ii) ihre Opinion zum Funktionieren des Passes für EU-AIFM und der Nationalen Private Placement Regimes veröffentlicht. ...

BaFin: Deutsche Lebensversicherer für Solvency II gerüstet - erneute Erhebung

IASB: Neue Ausgabe „Investor Update“

-tb- In seinem regelmäßig veröffentlichten Newsletter „Investor Update“ informiert der International Accounting Standards Board (IASB) knapp und übersichtlich über aktuelle Entwicklungen im Bereich

DK: Begrüßung der Überprüfung der Eigenkapitalanforderungen

BMJV : Stärkung des Verbraucherschutzes bei Immobiliardarlehen und Dispokrediten

Die Bundesregierung hat am 15.7.2015 den von Bundesminister Heiko Maas vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie beschlossen. Banken werden auch verpflichtet, über die Höhe der Dispozinsen auf ihrer Webseite gut sichtbar zu informieren. Hierdurch versetzen wir die Verbraucherinnen und Verbraucher in die Lage, die Zinssätze schnell und einfach miteinander vergleichen zu können. Damit machen wir es den Banken schwerer, ...

BGH: Selbständige Verjährungsanknüpfung bei unterlassener Aufklärung über eingeschränkte Fungibilität der KG-Beteiligung

BGH, Urteil vom 2.7.2015 – III ZR 149/14

BdB: Erhebliche Auswirkungen durch neue Vorschläge zur Eigenkapitalunterlegung von Zinsrisiken

BaFin: Kleinanlegerschutz: Neues Gesetz in Kraft

EP : Aktionärsrechterichtlinie - Annahme des EP-Berichts

Das Plenum des EP hat am 8.7.2015 den Berichtsentwurf des Berichterstatters Sergio Gaetano Cofferati (S&D, IT) zum Richtlinienentwurf zur Überarbeitung der Aktionärsrechterichtlinie angenommen. Die Abgeordneten sprachen sich dafür aus, ...

BGH: Aufklärungspflicht über den negativen Marktwert bei Swap-Verträgen óhne konnexes Grundgeschäft

BGH, Urteil vom 28.4.2015 – XI ZR 378/13

DK: Begrüßung der Überprüfung von Regulierungsmaßnahmen