Patentrecht/Arzneimittelrecht: Doxorubicin-Sulfat

WRP 2009, 84

BGH

Patentrecht/Arzneimittelrecht: Doxorubicin-Sulfat (Beschluss vom 14.10.2008, X ZB 4/08)

Für die Beurteilung der Frage, ob es sich um einen anderen Wirkstoff als denjenigen handelt, für den die arzneimittelrechtliche Genehmigung erteilt worden ist, ist die bloße Verbesserung der arzneilichen Wirksamkeit nicht entscheidend.

BGH, WRP 2009, 84-85 (Beschluss vom 14.10.2008, X ZB 4/08)

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