Bürgerliches Recht: Namensklau im Internet

WRP 2008, 1517

BGH

Bürgerliches Recht: Namensklau im Internet (Urteil vom 10.04.2008, I ZR 227/05)

Wird der Betreiber einer Internet-Auktionsplattform wegen Verletzung eines Kennzeichen- oder Namensrecht nach den Grundsätzen der Entscheidung „Internet-Versteigerung I“ (BGHZ 158, 236) als Störer in Anspruch genommen, trifft den Gläubiger grundsätzlich die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass es dem Betreiber technisch möglich und zumutbar war, nach dem ersten Hinweis auf eine Verletzung des Schutzrechts weitere von Nutzern der Plattform begangene Verletzungen zu verhindern. …

BGH, WRP 2008, 1517-1519 (Urteil vom 10.04.2008, I ZR 227/05)

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