Rechtsverordnung über die Festsetzung des Wasserschutzgebiets Koblenz-Urmitz; Belehrung über Rechtsbehelfe; geringfügige Änderungen gegenüber der Auslegungsfassung; künftige Wasserversorgung; Mindestschutzniveau; Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlungmit Anmerkung von RA Guido Morber

ZNER 2021, 186

OVG Rheinland-Pfalz

Rechtsverordnung über die Festsetzung des Wasserschutzgebiets Koblenz-Urmitz; Belehrung über Rechtsbehelfe; geringfügige Änderungen gegenüber der Auslegungsfassung; künftige Wasserversorgung; Mindestschutzniveau; Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlungmit Anmerkung von RA Guido Morber ([unbekannt] vom 29.09.2020, 1 C 10840/19)

Bei der Festlegung eines Wasserschutzgebietes ist der zust. Behörde/dem Verordnungsgeber ein Beurteilungsspielraum auf Basis der hydrogeologischen Fakten und den daraus entwickelten wissenschaftlichen Erkenntnissen zuzubilligen. Dieser ist nur eingeschränkt gerichtlich überprüfbar.

OVG Rheinland-Pfalz, ZNER 2021, 186-195 ([unbekannt] vom 29.09.2020, 1 C 10840/19)

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