21. Anforderungen an UVP-Vorprüfung; Windfarm und Vorhabenbegriff i.S.d. BImSchG

ZNER 2017, 297

OVG Koblenz

21. Anforderungen an UVP-Vorprüfung; Windfarm und Vorhabenbegriff i.S.d. BImSchG (Beschluss vom 06.07.2017, 1 B 11015/17.OVG)

Die UVP-Vorprüfung stellt nicht selbst eine Umweltverträglichkeitsprüfung – auch keine „kleine UVP“ – dar und darf die eigentliche Umweltverträglichkeitsprüfung nicht vorwegnehmen. Entsprechend dieser verfahrenslenkenden Funktion kann sich die Behörde auf eine überschlägige Vorausschau, mithin auf eine bloße Einschätzung (§ 3c Satz 1 und § 3a Satz 4 UVPG) des Besorgnispotentials beschränken.

OVG Koblenz, ZNER 2017, 297-301 (Beschluss vom 06.07.2017, 1 B 11015/17.OVG)

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