Markenrecht: VISAGE

WRP 2008, 1087

BGH

Markenrecht: VISAGE (Beschluss vom 21.02.2008, I ZB 24/05)

Ein Zeichen kann durch die Benutzung als Bestandteil einer komplexen Kennzeichnung oder in Verbindung mit einer anderen Marke eigenständige Unterscheidungskraft erlangen, wenn die maßgeblichen Verkehrskreise infolge dieser Benutzung die nur durch den fraglichen Bestandteil gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung als von einem bestimmten Unternehmen stammend verstehen und sie somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheiden (im Anschluss an EuGH, …

BGH, WRP 2008, 1087-1092 (Beschluss vom 21.02.2008, I ZB 24/05)

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