Heft 09
Heft 09 (Umschlagteil) I
Editorial
Neuber
Ein Privacy Shield für alle I
Aufsätze
Prütting/Wilke
Pokémon GO – Ein rechtlich bedenkliches Vergnügen 545
Tinnefeld
Zur Verantwortung des Spielanbieters für reale Störungen durch ein virtuelles Spiel – oder: Wie wird man die Pokémon wieder los? 551
Piltz
Die Datenschutz-Grundverordnung 557
Klett/Schlüter
Das neue Verwertungsgesellschaftengesetz – Was kommt? Was geht? Was bleibt? 567
Koch/Lißek
Das Ende des Routerzwangs 572
Nacimiento/Küll
Telekommunikationsrecht: Entwicklungen und aktuelle Fragen in der Rechtsprechung 2015/2016 577
Widmer
Länderreport Schweiz 585
Rechtsprechung
EuGH
AGB mit uneingeschränkter Rechtswahlklausel im E-Commerce unzulässig 587
Keck/Wäßle
K&R-Kommentar 591
BVerfG
Wahre Tatsachenbehauptungen auf Bewertungsportal sind grundsätzlich hinzunehmen 593
Graef
K&R-Kommentar 594
BGH
AGB mit Schriftformerfordernis für Kündigung einer Online-Partnervermittlung unwirksam 596
Freunde finden: Unzumutbare Belästigung durch Einladungs-E-Mails 597
Voogd
K&R-Kommentar 603
MeinPaket.de: Anforderungen an Impressumsangaben in Print-Werbung für Onlineprodukte 604
Publikation auf Homepage für FA-Fortbildung nicht ausreichend 605
Huff
K&R-Kommentar 606
LGA tested: Anforderungen an Werbung mit Prüfzeichen 608
Herstellerpreisempfehlung bei Amazon: Plattformbetreiber haftet für irreführende Preisangabe 608
Angebotsmanipulation bei Amazon: Händlerpflicht zur Überwachung eigener Angebote 611
An Evening with Marlene Dietrich: Erfolgsort einer Urheberrechtsverletzung mit Inlandsbezug 613
KG Berlin
Kein Urheberrechtsschutz für Stellenanzeige 615
Hanseatisches OLG Hamburg
Mira: Markenmäßige Verwendung eines Werktitels 617
OLG Hamm
polizei-jugendschutz.de: Namensschutz für Behördenbezeichnung “Polizei” 617
OLG München
Markenrechtsverletzung durch Suchmaschinen-Algorithmus mit Konkurrenzprodukten 619
OLG Celle
Online-Händler muss keine Versandkosten für Altöl-Rücksendung tragen 619
OLG Düsseldorf
Anfechtbarkeit eines Online-Angebots wegen fehlerhafter Preisauszeichnung 621
ArbG Bad Hersfeld
Elterliche Verpflichtung zur Entfernung von Smartphone-Messenger bei Gefährdung des Kindeswohls 621
BVerwG
Schleichwerbung in einer Pokerspiel-Sendung 625
BAG
Kein Anspruch des Betriebsrats auf separaten Telefon- und Internetanschluss 625
Kaumanns
K&R-Kommentar 627
Heft 09 (Beilage) 1
Beilage 01/2016: Internet und Recht und Freiheit
Jahn
Vorwort und Rückblick: Der @kit-Kongress wurde 15 1
Beiträge
Leutheusser-Schnarrenberger
Netzpolitische Keynote 4
Härting
Hatespeech bei Facebook & Co 8
Künast
Hatespeech bei Facebook & Co 9
Daiber
Wettbewerbsbedingungen in digitalen Märkten:Netzneutralität, Datenpolitik und Plattformregulierung 10
Steinbrecher/Scheufele
Das neue Verwertungsgesellschaftengesetz – Was bringt es der digitalen Wirtschaft? 12
Verweyen
Neuerungen bei den Geräte- und Speichermedienabgaben im Verwertungsgesellschaftengesetz RegE (VGG-RegE): 16
Eickelpasch
Die neue Datenschutzgrundverordnung 21
Recke
Werbeblocker: Hilfsmittel zur Durchsetzung des informationellen Selbstbestimmungsrechts im Internet 22
Thomale
Über die wettbewerbsrechtliche Beurteilung von Adblockern 27
Gutjahr
Vorratsdatenspeicherung – Mehr Sicherheit oder fruchtlose Grundrechtseinschränkung? 31
Henzler
Vorratsdatenspeicherung – Mehr Sicherheit oder fruchtlose Grundrechtseinschränkung? 32
Bär
Vorratsdatenspeicherung – Mehr Sicherheit oder fruchtlose Grundrechtseinschränkung? 33
Wolff
Vorratsdatenspeicherung – Mehr Sicherheit oder fruchtlose Grundrechtseinschränkung? 34
Boehme-Neßler
Recht im luftleeren Raum? Warum eine Regelung der Vorratsdatenspeicherung so schwierig ist 35
Wollenschläger
Vorratsdatenspeicherung – Mehr Sicherheit oder fruchtlose Grundrechtseinschränkung? 39
Ritzmann/Hänig
Das Safe Harbor-Urteil und seine Folgen 40
Nolan
Post Safe Harbor: The Alternative Ways to Export Personal Data 44
Schaefer
Neues Urhebervertragsrecht 47
Kreutzer
Urhebervertragsrecht reloaded – Zur Urhebervertragsrechtsreform 2016 48
Kaum beachtet – Auswirkungen des IT-Sicherheitsgesetzes für Webseiten & Apps 49
Podszun
Aktuelle Fallpraxis im Medienkartellrecht: das Bundeskartellamt und der digitale Wandel 54
Höppner
Medienkartellrecht – die aktuelle Fallpraxis 59
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