EuGH: Kein Urheberrechtsschutz für den Geschmack eines Lebensmittels

BB 2018, 2753

In seinem Urteil vom 13.11.2018 – C-370/17 – stellt der EuGH fest, dass der Geschmack eines Lebensmittels nur dann durch das Urheberrecht gemäß der Richtlinie geschützt sein kann, wenn er als “Werk” im Sinne dieser Richtlinie einzustufen ist. Diese Einstufung setzt zunächst voraus, dass das betreffende Objekt eine eigene geistige Schöpfung ist. Sie verlangt darüber hinaus einen “Ausdruck” dieser eigenen geistigen Schöpfung. …

BB 2018, 2753

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