EuG: Kein Markenschutz für den Zauberwürfel “Rubik's cube”

BB 2019, 2625

Mit Urteil vom 24.10.2019 – Rs. T-601/17 – hat das EuG die Nichtigerklärung der Unionsmarke bestätigt, die aus der Form des “Rubik's cube” besteht. Zwar stellten die unterschiedlichen Farben auf den sechs Seiten des Würfels kein wesentliches Merkmal der streitigen Marke dar. Was aber das wesentliche Merkmal der Form des Würfels insgesamt betrifft, teilt das Gericht die Auffassung des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), …

BB 2019, 2625

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