BGH: Zum Verständnis einer Modellbezeichnung als Herkunftshinweis

BB 2019, 897

BGH: Zum Verständnis einer Modellbezeichnung als Herkunftshinweis – Klagemarke SAM

a) Eine markenrechtsverletzende Benutzung eines Zeichens für Waren oder Dienstleistungen setzt voraus, dass ein nicht unerheblicher Teil des angesprochenen Verkehrs in einem Zeichen den Hinweis auf die Herkunft einer Ware oder Dienstleistung aus einem bestimmten Unternehmen sieht. Die Tatsache, dass ein Zeichen vom angesprochenen Verkehr als Marke und damit als Herkunftshinweis erkannt wird, …

BB 2019, 897

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