Ablösung einer betrieblichen Übung durch Betriebsvereinbarung – überlagernde oder ersetzende Rechtswirkung?

BB 2014, 1205

Gruber/Stumpf

Das Bemühen um Flexibilisierung von Vergütungsregelungen in Arbeitsverhältnissen ist seit längerem im Fokus der Arbeitgeber. Dabei sind nicht nur individualvertragliche Ansprüche, sondern insbesondere auch Entgeltfragen mit kollektivem Bezug auf dem Prüfstand. Nach dem Rechtsgrundsatz “pacta sunt servanda” kann jedoch eine in der Vergangenheit fest zugesagte Leistung regelmäßig nicht einseitig eingestellt oder verändert werden. …

Gruber/Stumpf, BB 2014, 1205-1210

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