Heft 17
Heft 17 (Umschlagteil) I
Die Erste Seite
Freiberg
Zunehmende Zielkonflikte zwischen Nachhaltigkeit und Bilanzierung: Problem oder Lösung? I
Wirtschaftsrecht
Die Woche im Blick
Im Blickpunkt 897
Entscheidungen 897
BGH: Zum Entschädigungsanspruch nach § 198 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 S. 1 GVG bei Überlänge eines Pilotverfahren in Massenverfahren 897
BGH: Direktanspruch gegen Haftpflichtversicherer – Anwendungsfall des Schadensersatz-Rechtsschutzes bei Anspruch aus bürgerlich-rechtlicher Prospekthaftung 897
BGH: Befugnis des Insolvenzverwalters zur Löschung eines Wohnungsrechts des Insolvenzschuldners am eigenen Grundstück 897
BGH: Zulässigkeit eines Erfolgshonorars bei Inkassodienstleistung nach § 2 Abs. 2 RDG 897
BGH: Zur Abtretung einer zur Tabelle angemeldeten und bestrittenen Forderung, über die zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens ein Rechtsstreit anhängig war, nach Anmeldung 897
BGH: Vergütungseinforderung eines RA auch nach Ausscheiden aus Anwaltschaft 898
BGH: Eigenverantwortliche Prüfung des Ablaufs von Rechtsmittelbegründungsfristen durch RA sowohl bei Papierakten als auch bei elektronischen Akten 898
BGH: Beweiswürdigung bei kartellrechtlichem Haftungsrisiko 898
BGH: Dieselverfahren – Weitere Verhandlungstermine am 8.5.2023, 12.00 Uhr (“Dieselverfahren”; insbesondere Folgerungen aus dem Urteil des EuGH vom 21.3.2023 – C-100/21, BB 2023, 844) 898
BGH: Aufhebung der Verurteilung von zwei Frankfurter Investmentbankern wegen verbotenen Insiderhandels 898
KG: Parteifähigkeit einer GmbH im Passivprozess nach ihrer Löschung 898
OLG Frankfurt a. M.: Speicherung von Daten in Wirtschaftsauskunftei nach Forderungstilgung 898
Gesetzgebung 898
EU-Kommission: Kartellrecht – Kommission bittet um Rückmeldungen zu Vorschriften für Technologietransfer-Vereinbarungen 898
BMJ: Modernisierung des deutschen Schiedsverfahrensrechts 898
Öttinger/Schucht
BB-Rechtsprechungsreport zum Produktrecht 2022 – Teil I 899
Michel/Schmitt
MiCAR – Marktzugang für Kryptodienstleister 905
Entscheidungen
BGH
Keine Eintragung des Gewinnabführungsvertrags zwischen zwei GmbH im Handelsregister der Obergesellschaft 911
Bungert/Strothotte
BB-Kommentar 914
Zur Annahme einer den insolvenzanfechtungsrechtlichen Rückgewähranspruch ausschließenden vorweggenommenen Befriedigung 915
Steuerrecht
Im Blickpunkt 917
Entscheidungen 917
BFH: Gewerbesteuerrechtliche Hinzurechnung von Mietaufwendungen bei Messe-, Ausstellungs- und Kongressveranstalterbetrieben 917
BFH: Berufsausbildung nach vorheriger langjähriger Berufstätigkeit 917
BFH: Aussetzung des Verfahrens bei Tod des Beteiligten und Rechtsmissbrauch 917
BFH: Gesetzlicher Richter; Wertberechnung einer Nießbrauchlast 917
BFH: Zur Glaubhaftmachung der Erkrankung eines nicht vertretenen Klägers gemäß § 227 Abs. 2 ZPO 917
BFH: Unbestimmter Tenor eines FG-Urteils 918
Sonstiges 918
BdSt: Musterklagen zur Grundsteuer kommen 918
Fleckenstein-Weiland/Reingen
BB-Rechtsprechungsreport Umsatzsteuer 2022 919
BFH
Steuerfreiheit der Vorteile des Arbeitnehmers aus der Nutzung eines betrieblichen Telekommunikationsgeräts 928
Besteuerung eines Promotionsstipendiums 932
Bilanzrecht und Betriebswirtschaft
Im Blickpunkt 937
Rechnungslegung 937
IASB: Finalisierung der Erleichterungen zu IAS 12 937
ESA: Konsultationspapier zur Nachhaltigkeitsberichterstattung 937
DRSC: Briefing Paper “Sektorspezifische Standards zur Nachhaltigkeitsberichterstattung” 937
DRSC: Siebte Sitzung des Arbeitskreises “Digitale Nachhaltigkeitsberichterstattung” von XBRL Deutschland und DRSC 937
BT: Offenlegung von Ertragsteuerinformationen stößt auf Kritik 937
Wirtschaftsprüfung 938
IDW: Stellungnahme zur Initiative “VAT in the Digital Age” (ViDA) der Europäischen Kommission 938
IDW: Schreiben an das MAGS NRW zu offenen Praxisfragen 938
Bischof/Liu/Rostam-Afschar
Bilanzpolitik in aktuellen Unternehmenskrisen – empirische Befunde, Chancen und Risiken 939
FG Münster
Nachträgliche Anpassungen von Schuldübernahmen 943
Lieb
BB-Kommentar 946
Arbeitsrecht
Im Blickpunkt 947
Entscheidungen 947
BAG: Urlaubs- und Weihnachtsgeld – betriebliche Übung – vertraglicher Freiwilligkeitsvorbehalt – Vorrang der Individualabrede – Leistungsbestimmung durch das Gericht 947
BAG: Angemessener Nachtarbeitszuschlag – Dauernachtarbeit – Zeitungszusteller – Pressefreiheit – Betriebsvereinbarung – Ausschlussfrist 947
BAG: Erfolgsabhängige Vergütung – Zielvereinbarung – billiges Ermessen – Ersatzleistungsbestimmung 947
Schlamp
Beschäftigung ausländischer Fachkräfte 948
ArbG Iserlohn
Entgeltfortzahlung bei Corona-Erkrankung – Unterlassen einer Schutzimpfung – Eigenverschulden 954
Naber/Schmidt-Lauber
BB-Kommentar 960
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