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BB 2018, Heft 01-02

08.01.2018

Heft 01-02 (Umschlagteil) I

Die Erste Seite

Digitalisierung: Wie veränderungsfähig und -bereit sind Berater? I

Wirtschaftsrecht

Die Woche im Blick

Im Blickpunkt 1

Entscheidungen 1

BVerfG: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Einführung des beA 1

BGH: (Erneute) Rückzahlung empfangener Ausschüttungen durch Kommanditisten stellt keine Insolvenzforderung dar 1

BGH: Verkäufer kann nach erfolgreichem Antrag des Käufers auf PayPal-Käuferschutz erneut Kaufpreiszahlung verlangen 1

BGH: Beweisverwertungsverbot bei einer Auskunft zum Filesharing – Benutzerkennung 1

BGH: Werbung mit Preisnachlässen – 19 % MwSt GESCHENKT 1

EU-Kommission: VW-Abgasskandal – zugesagte Reparaturen sollen zügig durchgeführt werden 2

EU-Kommission: Freier Warenverkehr in Europa soll verbessert werden 2

BKartA: 60 Jahre im Einsatz für den Wettbewerb 2

Mitterer/Wiedemann/Zwissler

BB-Gesetzgebungs- und Rechtsprechungsreport zu Industrie 4.0 und Digitalisierung 2017 3

Geschlossener Fonds – Auskunftspflicht eines Mittelverwendungskontrolleurs gegenüber Anlegern 15

BB-Kommentar 19

Ein Meisterwerk des Kreditsicherungsrechts von Lwowski/Fischer/Gehrlein 20

So unumgänglich wie die Digitalisierung selbst: Legal Tech von M. Hartung u. a. 20

Die Woche im Blick

Im Blickpunkt 21

Entscheidungen 21

EuGH-Schlussantrag: Anwendung von Transferpreisen auf Geschäfte zwischen gebietsansässigen und gebietsfremden Gesellschaften 21

BFH: Insolvenzbedingter Ausfall einer privaten Darlehensforderung als Verlust bei den Einkünften aus Kapitalvermögen 21

BFH: Organschaft: Keine sachliche Unbilligkeit bei verzögerter Registereintragung 21

BFH: Förmliche Zustellung von Briefsendungen als Teilbereich der Post-Universaldienstleistungen (EuGH-Vorlage) 21

BFH: Förmliche Zustellungen von Postsendungen als Teilbereich der Post-Universaldienstleistungen (EuGH-Vorlage) 21

BFH: Geschäftsführerhaftung für Einfuhrumsatzsteuer nach Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters 22

BFH: Gesonderte Feststellung nach § 17 Abs. 3 GrEStG 22

BFH: Aufforderung zur Abgabe einer Steuererklärung; Verjährungsfrist 22

BFH: Grundsatz der Akzessorietät für die Nachforderung von Kapitalertragsteuer 22

FG Münster: Nachversteuerung nach § 13a Abs. 5 ErbStG, wenn der Beschenkte den Veräußerungsgewinn aus den erworbenen GmbH-Anteilen in eine neue GmbH-Beteiligung reinvestiert 22

BMF: Einzelfragen zur Abgeltungsteuer 22

Höink/Langenhövel

BB-Rechtsprechungsreport: die Highlights der EuGH-Rechtsprechung zur Umsatzsteuer 2017 – Teil I 23

Fleckenstein-Weiland

Medizinische Laborleistungen als umsatzsteuerfreie heilberufliche Tätigkeit 30

Die Haftung der Vertreter nach § 69 AO – Teil II 32

Änderung des § 4 Nr. 8 Buchst. h) UStG durch Art. 5 des Investmentsteuerreformgesetzes (InvStRefG) 39

BB-Kommentar 39

Beschwerde gegen Ablehnung einer Terminsverlegung 40

BB-Kommentar 40

Bilanzrecht und Betriebswirtschaft

Die Woche im Blick

Im Blickpunkt 41

Rechnungslegung 41

IFRS Foundation: Leitfaden “Using the IFRS Taxonomy – A preparer's guide” 41

SMEIG: Leitfaden zur Bilanzierung von Finanzgarantien der Gruppe zur Einführung der IFRS für KMU 41

ESMA: Veröffentlichung der ESEF-Leitlinien 41

EFRAG: Aufruf zur Stellungnahme zum Entwurf der Übernahmeempfehlung zu Änderungen an IAS 28 41

DRSC: Bericht über die Dezembersitzungen der FA am 11./12.12.2017 in Berlin 41

DRSC: Stellungnahme an das IDW zur dritten Fortsetzung von RS HFA 48 42

DRSC: Stellungnahme zum EFRAG-Diskussionspapier zum Goodwill Impairment Test 42

Wirtschaftsprüfung 42

IDW: Finale IDW RS HFA 11 und IDW RS HFA 31 verabschiedet 42

IDW: IDW RS HFA 50 Modulentwurf IFRS 9-M1 42

IDW: Stellungnahme zum IESBA ED “Proposed Revisions to the Code Pertaining to the Offering and Acceptance of Inducements” 42

BB-Rechtsprechungsreport zu 2017 veröffentlichten bilanzsteuerrechtlichen BFH-Urteilen 43

Die Woche im Blick

Im Blickpunkt 51

Entscheidungen 51

BAG: Arbeitsvertragliche Ausschlussfrist für Urlaubsabgeltung 51

BAG: Einsichtsrecht des örtlichen Betriebsrats in unternehmensweite Entgeltlisten 51

BAG: Mitbestimmung des Betriebsrats bei Abgeltung von Überstunden und Freizeitansprüchen 51

BAG: Beseitigung der Beschwer als Zulässigkeitsvoraussetzung der Beschwerde 51

Neues EGMR-Urteil zur Überwachung der elektronischen Kommunikation am Arbeitsplatz: Datenschutzrechtliche Implikationen für deutsche Arbeitgeber 52

Höhe und Durchsetzbarkeit des Vergütungsanspruchs eines externen Beisitzers in der Einigungsstelle 57

BB-Kommentar 64

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