BaFin: Übersetzungen der ESMA-Q&As zu MiFID II und MiFIR
Die Übersetzung stellt eine unverbindliche Arbeitshilfe für Marktteilnehmer dar.
Die ESMA trifft Q&As als Maßnahmen unterhalb von rechtlich verbindlichen Regelungen nach Artikel 29 der ESMA-Gründungsverordnung. Sie spielen eine erhebliche Rolle als Konvergenzinstrumente, die darauf abzielen, die Aufsicht in der EU zu harmonisieren. Konkret sind dies eine einheitliche Anwendung des Unionsrechts, eine gemeinsame Aufsichtskultur sowie kohärente Aufsichtspraktiken.
Übernimmt die BaFin Q&As in ihre Verwaltungspraxis, wirken sich diese auf die Anwendung des Aufsichtsrechts in ihrem Aufsichtsbereich aus. Q&As der ESMA übernimmt die BaFin grundsätzlich in ihre Verwaltungspraxis. Übernimmt die Aufsicht Q&As ausnahmsweise nicht, erklärt sie dies ausdrücklich. Die Existenz oder Nicht-Existenz einer Übersetzung hat dabei keine Bedeutung dafür, ob die Q&As in Deutschland maßgeblich sind.
(www.bafin.de)