DDV/DK: Empfehlung von Grundsätzen für die Emission und den Vertrieb von bonitätsabhängigen Schuldverschreibungen

Der Deutsche Derivate Verband (DDV) und die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) empfehlen ihren Mitgliedern Grundsätze für die Emission von „bonitätsabhängigen Schuldverschreibungen“ zum Vertrieb an Privatkunden. Damit tragen die Verbände den Anlegerschutzbedenken der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Rechnung. Diese hatte am 28.7.2016 den Entwurf einer Allgemeinverfügung zum Verbot von Bonitätsanleihen vorgelegt.

Die Verbände bekräftigen, dass aus ihrer Sicht die Voraussetzungen für den Erlass des Produktverbots nicht gegeben sind. Ungeachtet dessen nehmen die DK und der DDV die geäußerten Bedenken hinsichtlich des Anlegerschutzes sehr ernst. So sehen die der BaFin vorgelegten Grundsätze u. a. vor, dass ausschließlich einfach strukturierte bonitätsabhängige Schuldverschreibungen zum Zwecke des Vertriebs an Privatkunden in Deutschland emittiert werden. Die bisherige Produktbezeichnung „Bonitätsanleihe“ wird durch „bonitätsabhängige Schuldverschreibung“ ersetzt. Die Emittenten werden für ihre Produkte als Referenzschuldner nur noch Unternehmen mit hinreichender Bonität berücksichtigen. Auch mit Blick auf den Vertrieb der Produkte halten die Verbände hohe Anforderungen fest: So werden bonitätsabhängige Schuldverschreibungen bei der Anlageberatung nicht an Kunden in den beiden geringsten Risikobereitschaftsstufen vertrieben. Außerdem wird es in der Anlageberatung dieser Produkte eine erweiterte Aufklärung geben.
 
Die Empfehlung der DK und des DDV richtet sich an Banken und Sparkassen in Deutschland, die bonitätsabhängige Schuldverschreibungen emittieren oder vertreiben. Sie soll von den Instituten ab dem 1.1.2017 umgesetzt werden. Damit wird ein einheitlicher Marktstandard geschaffen, mit dem nach Auffassung der DK und des DDV die von der BaFin geäußerten Bedenken ausgeräumt werden.

(PM DDV vom 16.12.2016)